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Corona-Apps und Europäischer Datenschutz (cepAdhoc)

Ein cepAdhoc erläutert den EU- Rahmen für den Datenschutz

cep – Centrum für europäische Politik: Details

Apps zur Identifizierung von Kontaktpersonen sollen eine wichtige Rolle im Kampf gegen das Coronavirus spielen. Ein cepAdhoc erläutert den EU- Rahmen für den Datenschutz, dem solche Apps unterliegen.

Apps, die lediglich epidemiologisch relevante Kontakte aufzeichnen, sind eine datenschutzfreundlichere Alternative zu Apps, die Ortsdaten erfassen. Solche Apps können ohne personenbezogene Daten arbeiten, sodass die damit verbundene Datenverarbeitung nicht in den Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung fällt. Dennoch setzt die E-Privacy-Richtlinie auch in diesem Fall die Einwilligung der Nutzer voraus. Die Einwilligung muss „frei gegeben“ werden, weshalb Mitgliedstaaten die Nutzung der Apps nicht zur Bedingung machen können, Kontaktsperren aufzuheben.

Corona-Apps und Europäischer Datenschutz (cepAdhoc) (veröff. 21.04.2020)